§ 1
Vertragsgrundlage
Der Vertrag
zwischen den Parteien kommt ausschließlich auf der Grundlage der hier
vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Diese erkennen Sie an,
indem Sie Waren bei Trüffel Feinkost Uwe B Müller bestellen. Entgegenstehenden
Bedingungen aus Ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen werden ausschließlich
nur dann anerkannt, wenn dies der Verkäufer schriftlich bestätigt.
§ 2 Preise /
Angebote
(1)
Es
gelten die Preise die zur Bestellzeit ausgeschrieben wurden. Mit Erscheinen
einer neuen Preisliste werden die bisherigen Preise ungültig. Alle Angebote sind
freibleibend.
(2)
Für
Verpackung und Versand berechnen wir innerhalb Deutschlands eine
Kostenpauschale von EUR 7,50. Ab einem Bestellwert von EUR 100,00 entfällt
diese Kostenpauschale. An Nachnahmegebühren fallen - sollten Sie diese
Zahlungsart wählen - EUR 6,00 an, die auf der Rechnung ausgewiesen werden.
Es fallen keine weiteren Nachnahmegebühren für Sie an.
§ 3
Lieferfristen
Wir liefern schnellstmöglich.
Die allgemeine Lieferfrist innerhalb Deutschlands ist maximal drei
Werktage, nach erfolgtem
Bestelleingang. Für Lieferungen auf Inseln und im ländlichen Raum ist mit
längeren Lieferzeiten zu rechnen.
Diese Lieferfristen sind unverbindlich. Wir haften nicht für die Einhaltung von
Lieferterminen, soweit nicht ein solcher Termin ausdrücklich schriftlich
bestätigt wurde.
§ 4
Gefahrtragung
Sofern nicht anders
vereinbart, erfolgt unsere Lieferung ab Lager an die von Ihnen angegebene
Lieferadresse. Mit Verlassen der Ware oder eines Teils der Ware aus unserem
Betrieb geht die Gefahr an Sie über. Trüffel Feinkost Uwe B Müller liefert
zunächst nur innerhalb Deutschlands aus.
§ 5
Eigentumsübergabe
Bis zur
vollständigen Bezahlung bleibt die Ware das Eigentum von Trüffel Feinkost Uwe B
Müller.
§ 6
Gewährleistung / Haftung
(1)
Bei
beschädigter Sendung, ob Außen oder Innen, ist das Transportunternehmen
haftbar. Sollte ein solcher Fall eintreten, ist sofort eine Bestätigung des
Schadens durch die Post oder Spedition einzuholen und schriftlich bei Trüffel
Feinkost Uwe B Müller einzureichen. Diese Bestätigung muss Trüffel Feinkost Uwe
B Müller, Pestalozzistr.12/3, 76669 Bad Schönborn innerhalb von 8 Tagen nach
Zustellung im Original zugesendet werden. Als Absendedatum gilt das Datum des
Poststempels. Nur dann kann die beschädigte Ware ersetzt oder mittels einer
Gutschrift auf Ihr Konto oder per Verrechnungsscheck entschädigt werden.
(2)
Sie
als Kunde sollten - auch im eigenen Interesse - offensichtliche Mängel der Ware
unverzüglich reklamieren. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel der
Kaufsache vor, so sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur
Ersatzlieferung berechtigt. Sind wir hierzu nicht in der Lage oder nicht bereit
oder verzögern sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir
zu vertreten haben oder schlägt in sonstiger Weise die
Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu
verlangen.
(3)
Soweit
sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche Ihrerseits
- gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht
für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere
haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder Ihre sonstigen Vermögensschäden.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für
die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(4)
Vorstehende
Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruht.
(5)
Sofern
wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die
Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden auf den typischerweise entstehenden
Schaden beschränkt.
§ 7
Zahlungsbedingungen
(1)
Die
Ware kann per Nachnahme, Rechnung, Vorauskasse durch Überweisung oder
Lastschrift*) bezahlt werden. Abweichende Vereinbarungen (z.B.
Verrechnungsscheck) können vor bzw. unmittelbar nach der Bestellung per E-Mail
oder Fax vereinbart werden, Trüffel Feinkost Uwe B Müller ist jedoch nicht
verpflichtet Vorschläge des Bestellers anzunehmen.
(2)
Rechnungen
sind Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum, abzüglich 2% Skonto oder
innerhalb 30 Tagen oder bei vereinbarter Ermächtigung zum Einzug von
Forderungen durch Lastschriften 3% Skonto.Bei Zahlungsverzug des Käufers ist der Verkäufer
berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem Bundesbankdiskontsatz oder
Mahngebühren zu berechnen.
(3)
Der
Verkäufer ist zur Lieferverweigerung berechtigt, falls Zweifel über die
Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit des Käufers entstehen und dieser dem
Verlangen nach Vorauszahlung nicht nachkommt.
*) Nur bei
deutschen Bankverbindungen!
§ 8 Rückgaberecht
(1)
Nachstehendes Widerrufsrecht
bzw. Rückgaberecht besteht nicht für frische verderbliche Lebensmittel (Frischtrüffel, ... ), oder
für Lebensmittel die ein Mindesthaltbarkeitsdatum tragen. (Käse, Wurst, Nudeln,
Öle, etc.).
(2)
Innerhalb
von 2 Wochen nach Erhalt der bestellten Ware kann der Kaufvertrag rückgängig
gemacht werden. Dazu muss die Ware an uns zurückgesendet werden.
Schicken Sie uns die Ware in einwandfreiem Zustand, in der Originalverpackung
und mit der Originalrechnung zurück.
(3)
Der
Verbraucher hat die Kosten einer Wertminderung zu tragen, wenn diese nicht
ausschließlich auf die Prüfung der bestellten Ware zurückzuführen ist. Der
Kunde hat mit der bestellten Ware sorgfältig umzugehen, um im Falle einer
Rücksendung diese Kosten zu vermeiden.
(4)
Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Aufgabe der Ware bzw. des
Rücktrittsverlangens.
(5)
Die
Angabe von Gründen ist nicht erforderlich.
(6)
Die
Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten von Trüffel Feinkost Uwe B Müller.
(7)
Der
Kaufvertrag wird damit aufgelöst und wir erstatten Ihnen unverzüglich den
Kaufpreis zurück.
§ 9
Datenschutz
Wir müssen zur
Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung persönliche Daten erheben und
speichern, deren streng vertrauliche Behandlung, insbesondere die
Nichtweitergabe an nicht mit der Durchführung der Bestellung, Organisation und
Auslieferung befasste Dritte wir zusichern. Sie wurden durch uns über Art,
Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die
Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich
unterrichtet. ["Datenschutz"] Sie stimmen dieser Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
§ 10
Salvatorische Klausel
Sollte eine der
Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein, so wird die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung wird von Ihnen und uns so ausgelegt und gestaltet werden, dass der
mit den nichtigen und rechtsunwirksamen Teilen angestrebte wirtschaftliche
Erfolg so weit wie möglich erreicht wird.
§ 11 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung
ist Bad Schönborn.
§ 12 Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. Stand: 12/2001